Die Privilegien einer direkten Demokratie

Die Privilegien einer direkten Demokratie

Volksinitiativen und Referendum.

 

Wie die Überschrift und der Untertitel schon sagen, kennt und praktiziert die Schweiz die direkte Demokratie. Der Bürger kann mittels seiner Stimmabgabe an der Urne direkt Einfluss auf politische Vorgänge vornehmen. Ganz einfach seinem Unmut Lauf lassen. Der mündige Bürger darf (noch) sagen, was seine, von ihm gewählten Vertreter im Parlament auf die Reihe kriegen sollen oder sollten.

Das tut er dann an der Urne, bei einer Volksabstimmung, so wie sie jetzt gerade wieder ansteht, am kommenden Wochenende.

Der gewählte Abgeordnete hat von seinen Stimmbürger ganz klar ein Mandat erhalten, das er dann im Plenum (Parlament) auch artikulieren und vermitteln kann und muss.

Es gibt tatsächlich noch (leider ein paar wenige) gewählte Volksvertreter, die dies dann auch noch tun. In der Schweiz sind dies vorwiegend Parteigänger der SVP.

An dieser Stelle will und muss ich ganz klar festhalten, dass diese Volkspartei nicht „rechtsorientiert“ ist, sondern sich ganz einfach von „mittelinks“ orientiertem Gedankengut distanziert und auf mit aller Wahrscheinlichkeit auftauchender Probleme hinweist, die ein totale Freizügigkeit mit sich bringen wird.

Das linksorientierte Gebaren von christlichen Volksparteien mit der Idee, einer liberalen Freizügigkeit mit all ihren Facetten und Nachhaltigkeiten wird uns über kurz oder lang in den Abgrund  ühren; die aktuelle, finanzielle, moralische, ethnische  und ethische Situation zeigt diesen Trend ganz eindeutig auf.

Ob dies gewollt ist oder nicht, von wem auch immer provoziert, steht hier vorerst nicht zur Diskussion.

Aber:

Der ehrliche, mit ein bisschen „vernunftbegabter Intelligenz ausgestattete Bürger hat ja seinen „Vertreter“ ins Parlament demokratisch gewählt, in der Meinung, dass er (der Volksvertreter) seine Interessen artikuliert und vertritt. Und das tut er ja auch.

Und das ist gut so!

Wenn er dies nicht tut, hat der Bürger die Möglichkeit, eine Initiative oder das Referendum dagegen (oder dafür) zu ergreifen.

Und das sind dann eben direktdemokratische, legale und vor allem gewaltlose Mittel, deren er sich bedient.

Die Resultate der Abstimmungen vom kommenden Wochenende in der Schweiz werden zeigen, ob diese Form der direkten Demokratie noch funktioniert, oder ob auch dort (in der Schweiz) bereits schon EU-Praktiken funktionieren.

Weil der mündige Bürger mehr und mehr von den wirtschaftshörigen, von ihm, im guten Glauben gewählten Abgeordneten irregeleitet wird, das macht ein bisschen Angst.

Dass dann auch noch Vertreter der grossen Masse, des einfachen Bürgers, der Arbeiterpartei , sprich SP oder wie in der BRD, die SPD nicht mehr in deren Sinne agiert, ist hinlänglich bekannt und  erstaunt eigentlich nicht, denn auch Spitzenfunktionären dieser Partei liegen der eigene Profit näher als die Interessen ihrer Wähler

Aber, die Angst ob des Verlust eigener Selbstständigkeit, der Souveränität eines Staates, wie es die Schweiz ist, die jedoch im EU-Raum immer grössere Ausmass annimmt, hat die Schweizer ergriffen und wird sie in den kommenden Jahren immer wieder zum Denken und Bedenken animieren, ob der Weg in die „Vereinigten Staaten von Europa“ der richtige Weg ist.

Noch ist die Schweiz immun gegenüber diesem Virus.

Gerade deshalb haben Volkinitiativen und Volksreferendum Hochkonjunktur.

Kann das alles gutgehen? Sind die aktuelle Osteuropapolitik und die Kriegsspiele im Nahost und in Afrika der richtige Weg.

Ich erlaube mir mal eine optimistische gewagte Prognose: Wohl kaum!

Jedoch für die Interessen der Weltwirtschaft, seien es Bodenschätze dieser Länder, biotechnische, biologische und medizinische Errungenschaften, die Milliardengewinne generieren, militärische Aufrüstung in Milliardenbeträgen oder ganz einfach mit sogenanntem Krieg gegen den Terrorismus, sogar auf fremdem Territorium ist modernen Diktatoren kein Mittel gut genug.

Bleibt eigentlich nur zu hoffen, das dereinst der Tag kommen wird, wo die Vertreter der Hochfinanz und Wirtschaft für ihr schändliches Getue und deren angestrebten Gewinnoptimierung auf den Schultern des ehrlichen Bürgers dafür gerade stehen müssen, dass diktatorische Kriegstreiber für ihr verbrecherisches Getue endlich zur Rechenschaft gezogen werden.

Nun denn, in diesem Sinne wird das Privileg einer direkten Demokratie und deren Resultate, zum Beispiel eben das Ergebnis einer Volksabstimmung des kommenden Wochenendes in der Schweiz, so meine ich, so hoffe ich, wegbereitend sei.

Ich wünschte es mir so sehr.

Profunde Recherchen und die genauere Sicht auf die aktuelle und tatsächliche Situation des Weltgeschehens  werden beweisen, dass vieles nicht so ist, wie es auf den ersten Blick zu sein scheint. Die Geschichte holt uns ein, bevor sie geschrieben ist.

8.1.2014

Fortsetzung folgt