Der Irrsinn geht weiter

Neujahrsansprache 2017 der deutschen Bundeskanzlerin

 

Der Irrsinn geht weiter

Eine Analyse

(Bundeskanzlerin) Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

2016 war ein Jahr schwerer Prüfungen. Darüber möchte ich heute Abend zu Ihnen sprechen – aber auch darüber, warum ich trotz allem für Deutschland zuversichtlich bin und warum ich so sehr von den Stärken unseres Landes und seiner Menschen überzeugt bin.

(Artus) Frau Merkel, erklären Sie ihren Mitbürgern mal, wo sie denn sind, diese Stärken

(BK) Die schwerste Prüfung ist ohne Zweifel der islamistische Terrorismus, der auch uns Deutsche seit vielen Jahren im Visier hat. 2016 griff er uns mitten in unserem Land an: in Würzburg, in Ansbach und vor wenigen Tagen erst am Weihnachtsmarkt hier an der Gedächtniskirche in Berlin.

(A:) Das war ja wohl abzusehen, denn viele Mitmenschen haben ihre Bedenken, ihre Ängste und Befürchtungen geäussert: Sie, Frau Merkel haben sie ignoriert, schlimmer noch, sie wurden von Ihnen und ihren „Vasallen sogar noch verunglimpft, als rechtsextrem, als Pack und Mischpocke verunglimpft.

Zudem ist noch zu sagen, dass uns der islamistische Terrorismus NICHT seit vielen Jahren im Visier hat, sondern bloss einmal ein paar wenige.

(BK) Und – ja – es ist besonders bitter und widerwärtig, wenn Terroranschläge von Menschen begangen werden, die in unserem Land angeblich Schutz suchen.

Die genau deshalb die Hilfsbereitschaft unseres Landes erlebt haben und diese nun mit ihren Taten verhöhnen. Wie sie auch diejenigen verhöhnen, die tatsächlich unseren Schutz brauchen und verdienen.

Was also ist dann mit der Zuversicht, von der ich zu Beginn sprach? Zuversicht inmitten der tiefen Trauer um die Toten und Verletzten?

Ich meine, wir konnten sie hier in Berlin und in vielen anderen deutschen Städten gerade in diesen schweren Tagen spüren: in dem Trost, den wir spenden oder bekommen können.

A:) Von der Regierungsseite jedoch ist jedoch kaum Trost gespendet worden und auch keiner zu erwarten, im Gegenteil: Die Betroffenen und Hinterbliebenen wurden kläglich im Stich gelassen. Mit einer „lächerlichen“ Schweigeminute im Bundestag kann wohl nicht von Trost und Trauerbewältigung gesprochen werden.

(BK) Und in einer festen Entschlossenheit, der Welt des Hasses der Terroristen unsere Mitmenschlichkeit und unseren Zusammenhalt entgegenzusetzen.

Indem wir unserem Leben und unserer Arbeit nachgehen, sagen wir den Terroristen: Sie sind Mörder voller Hass, aber wie wir leben und leben wollen, das bestimmen nicht Sie. Wir sind frei, mitmenschlich, offen.

A:) Gerade  die Frage, ob wir frei und mitmenschlich sind, lässt Zweifel aufkommen. Diverse Machenschaften diverser Minister und im Eiltempo verabschiedete neue Gesetze lassen Zweifel aufkommen.

(BK) Auch indem wir zum Beispiel mit den Bildern des zerbombten Aleppo in Syrien vor Augen noch einmal sagen dürfen, wie wichtig und richtig es war, dass unser Land auch im zurückliegenden Jahr denjenigen, die tatsächlich unseren Schutz brauchen, geholfen hat, hier bei uns Tritt zu fassen und sich zu integrieren.

Das alles – es spiegelt sich wider in unserer Demokratie, in unserem Rechtsstaat, in unseren Werten.

A:) Sie sagen es! Mit Verlaub, schreiben Sie sich das bitte hinter ihre Ohren. Und, apropos Rechtsstaat: Diese Maxime gilt auch für die ureigene Bevölkerung ihres Landes, und nicht nur für die Vertriebene und Asylsuchende.

(BK) Sie sind der Gegenentwurf zur hasserfüllten Welt des Terrorismus, und sie werden stärker sein als der Terrorismus. Wir gemeinsam sind stärker. Unser Staat ist stärker.

Unser Staat tut alles, um seinen Bürgern Sicherheit in Freiheit zu gewährleisten.

A:) Da bin ich mir nicht so sicher, Frau Merkel!

(BK) Diese Arbeit ist nie beendet, und gerade in diesem Jahr haben wir den Sicherheitsbehörden viel neue Unterstützung gegeben.

A:) Wo denn, Frau Merkel, wo denn? Sagen sie es mir, bitte!

(BK) 2017 werden wir als Bundesregierung dort, wo politische oder gesetzliche Veränderungen nötig sind, schnellstens die notwendigen Maßnahmen in die Wege leiten und umsetzen.

Viele verbinden mit diesem Jahr 2016 auch das Gefühl, die Welt insgesamt sei aus den Fugen geraten oder das, was lange Zeit als Errungenschaft galt, sei jetzt in Frage gestellt. Die Europäische Union zum Beispiel. Oder gleich die parlamentarische Demokratie, die sich angeblich nicht um die Interessen der Bürger kümmere, sondern nur dem Nutzen einiger weniger diene. Was für Zerrbilder.

A:) Nein, Frau Bundekanzlerin, das sind nicht Zerrbilder, das sind knallharte Tatsachen, die Vorkommnisse allein der letzten 2 Jahre sind Beweis genug dafür.  Und gerade beweisen sie, dass sie demokratischem Denken und Handeln ein Bein stellen. Den grundsätzlich ist ihr Definition der Demokratie völlig irrsinnig und widersprüchlich, denn eine parlamentarische Demokratie gibt es nicht! Wissen sie überhaupt, was Demokratie bedeutet und ist?

(BK) Ja, Europa ist langsam. Es ist mühsam. Es hat tiefe Einschnitte wie den Austritt eines Mitgliedsstaats hinzunehmen. Und – ja – Europa sollte sich auf das konzentrieren, was es wirklich besser kann als der nationale Staat. Aber nein – wir Deutschen sollten uns niemals vorgaukeln lassen, eine glückliche Zukunft könnte je im nationalen Alleingang liegen.

A:) Aber genau das haben sie ja seit September 2015 getan! Jedoch, eine glückliche Zukunft für ein geeintes Europa beginnt mit dem inneren Frieden und der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Stabilität jedes einzelnen Landes, die in die diese Gemeinschaft eingebracht werden sollte. Weitestgehende Souveränität all dieser Länder wird zur Stabilität der Union beitragen und dieselbe kann aufgrund dessen auf deren Solidarität zählen. Anders geht es ganz einfach nicht.

(BK) Wo Europa – wie im globalen Wettbewerb, beim Schutz unserer Außengrenzen oder bei der Migration – als Ganzes herausgefordert wird, muss es auch als Ganzes die Antwort finden – egal wie mühsam und zäh das ist. Und wir Deutschen haben jedes Interesse daran, eine führende Rolle dabei zu spielen.

A:) Dann tun sie dies doch gefälligst, bitte!

(BK) Ein Zerrbild ist es auch, das manche von unserer parlamentarischen Demokratie zeichnen. Doch sie ist stark. Sie ermöglicht Mitwirkung und Mitsprache

A:) Ach ja! Wo denn? Wie ich weiter oben schon geschrieben habe: Sind den gesetzliche Erlasse und Alleingänge tatsächlich immer demokratische Entscheidungen? Naja, in Ihrem Sinne der parlamentarischen Demokratie wohlweislich, aber echt demokratisch sind sie beileibe nicht.

(BK) Sie akzeptiert, nein, sie fordert Widerspruch und Kritik. Kritik, die friedlich und im Respekt vor dem einzelnen Menschen daherkommt, die Lösungen und Kompromisse sucht und nicht ganze Gruppen ausgrenzt.

A:) Gehen Sie mit gutem Beispiel voran, vielleicht mal in einem vernünftigen Gespräch mit politisch „nicht korrekten Medien und Interessentenvertretungen, namentlich möchte ich sie hier nicht benennen, aber ich gestehe Ihnen so viel Intelligenz zu, dass Sie sicher wissen, wen ich meine

(BK) 2017 ist auch das Jahr der nächsten Bundestagswahl. Ich werde mich für eine politische Auseinandersetzung einsetzen, bei der wir über vieles leidenschaftlich streiten werden, aber stets wie Demokraten, die nie vergessen, dass es eine Ehre ist, unserer Demokratie und damit den Menschen zu dienen.

A:) Na dann, los mal, zeigen sie ihrem Volk, was echte und ehrenhafte Demokratie ist

(BK) Zu dem, was mir Mut für unser Deutschland macht, gehört auch unsere soziale Marktwirtschaft. Sie lässt uns Krisen und Veränderungsprozesse besser meistern als jedes andere Wirtschaftssystem auf der Welt.

A:) Sie sagen es

(BK) Noch nie hatten so viele Menschen Arbeit wie heute. Unsere Unternehmen stehen überwiegend gut da. Unser wirtschaftlicher Erfolg gibt uns die Möglichkeiten, unser Sozialsystem zu stärken und all denen zu helfen, die Hilfe brauchen. Ab morgen treten zum Beispiel wichtige Verbesserungen in der Pflege in Kraft.

A:) An dieser Stelle erlaube ich mir ganz einfach mal zu behaupten:“ Das ist Quatsch“. Denn 1. spreche ich aus eigener Erfahrung und 2. kann man tagtäglich feststellen, dass Statistiken über (ausgesteuerte) Arbeits- und Obdachlose Hartz lV Empfänger und soziale Härtefälle das beschönigen, was ganz einfach nicht wahr ist. Am Elend und an der Verzweiflung dieser Menschen, hungerleidend, obdachlos, frierend und perspektivlos ändert all das „Schöngerede“ nichts, im Gegenteil, ich schäme mich, auf dem Weg in den „Gourmet –Tempel“ zu meinem Dinner, an solch tristen Orten vorbei zu gehen, wo unsere „Mitbürger“ um ein Almosen bitten.

Ich betone: „ICH SCHÄME MICH!“

Werte Frau Bundeskanzlerin. Vielleicht sollten Sie das auch wieder mal: Sich ganz einfach ein bisschen „SCHÄMEN“!

(BK) Mut machen mir auch der Enthusiasmus und Erfindungsgeist, mit dem in deutschen Unternehmen und an unseren Hochschulen für die Zukunft geforscht und entwickelt wird. Ob neue Energien oder die Digitalisierung – wir haben auf allen Gebieten die Chance, nicht Getriebene zu sein, sondern zu denen zu gehören, die die neuen Wege entdecken und bestimmen. Dafür braucht es einen offenen Blick auf die Welt und Selbstvertrauen – in uns und unser Land.

A:) Genau! Sie sagen es, tun es aber nicht, im Gegenteil sie unterbinden, bekämpfen und verbieten es sogar.

(BK) Zusammenhalt, Offenheit, unsere Demokratie und eine starke Wirtschaft, die dem Wohl aller dient: Das ist es, was mich für unsere Zukunft hier in Deutschland auch am Ende eines schweren Jahres zuversichtlich sein lässt.

A:) Dann bitte, Frau Bundeskanzlerin, dann lassen Sie bitte „Zusammenhalt, Offenheit“, eine starke Wirtschaft, die dem Wohl aller dient“ auch zu; da ist auch freie Meinungsäusserung inbegriffen, nicht Meinungszensur, Gesinnungsterror und gar Androhungen von Bussgeldern und Haft!

(BK) Keiner dieser Werte ist uns einfach so gegeben. Für jeden werden wir auch 2017 arbeiten müssen, alle gemeinsam, jeder nach seinen Möglichkeiten – und diese Arbeit wird sich lohnen.

A:) Sicher, das hoffe ich doch, aber: Sie auch, Frau Merkel! Arbeiten Sie! Arbeiten sie daran! Gemeinsam jeder nach seinen Möglichkeiten! Sie als Bundeskanzlerin und der Bürger auf demokratischem Weg.

(BK) Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien von Herzen ein frohes neues Jahr, Glück, Gesundheit und Gottes Segen.“

A:) An dieser Stelle möchte ich Ihnen noch etwas auf den Weg geben: Unterlassen sie ganz einfach in kommenden Presseerklärungen die letzten zwei Worte, die Sie immer wieder in den Mund nehmen: „GOTTES SEGEN“

Denn gerade das ist, gemäss Ihrer „Doktrin“ und ihren „Ordnungshütern“ auferlegtem Auftrag rassistisch und hat scheinbar in unserem, (über Jahrhunderte gewachsenen), kulturell reichhaltigen und traditionellen Abendland nichts verloren. Es sei denn, dass Sie unter Gott und Allah die eine und gleiche Persönlichkeit zu verstehen glauben. Ansonsten könnte man Sie im besten Falle des Rassismus anklagen.

Nichtsdestotrotz, diese Erklärungen und deren Verständnis werden Sie uns, so hoffe ich, als „Regierungschefin“ eines „islamistischen Deutschland“ dann wohl demnächst in der kommenden Legislatur nachliefern, spätestens jedoch, so hoffe ich, nach den Bundestagewahlen im kommenden Herbst.

Ich bin zuversichtlich.

 

24.01.2017